Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Eingruppierung eines "Oberarztes"

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 16 TV-Ärzte/VKA
  Eingruppierung eines "Oberarztes"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Tarifgerechte Eingruppierung eines langjährig im Krankenhaus angestellten Arztes; Darstellung als Leiter der Schmerzambulanz im Klinikorganigramm als Indiz für eine fehlerhafte Eingruppierung; Medizinische Verantwortung für eigenes ärztliches Handeln als Voraussetzungen ...

 
• LAG Düsseldorf

  § 16 TV-Ärzte/VKA
  Eingruppierung eines "Oberarztes"

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TV-Ärzte/VKA § 16
  Eingruppierung eines "Oberarztes"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 26.04.2005 - 1 AZR 76/04

  Mitbestimmungsrecht bei Lohngestaltung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07

  Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz greift nämlich nur bei einem gestaltenden Verhalten des Arbeitgebers, nicht hingegen beim bloßen Normenvollzug; ein Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" besteht nicht (BAG 15. November 2006 - 10 AZR 736/05 - AP § 1 TVG Tarifverträge: Spielbanken Nr. 7; 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - EzA § 75 BetrVG 2001 Nr. 3; 26. April 2005 - 1 AZR 76/04 - NZA 2005, 892).
• BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 645/04

  Eingruppierung einer Diplom-Betriebswirtin (FH) in der Schwerpunktabteilung für …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07

  Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Vergütungsgruppe liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts beim Arbeitnehmer, der eine Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe begehrt (vgl. nur BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 645/04 - AP §§ 22, 23 BAT-O Nr. 32).
• BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 572/05

  Besitzstandswahrung - Anspruch auf Gleichbehandlung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07

  Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz greift nämlich nur bei einem gestaltenden Verhalten des Arbeitgebers, nicht hingegen beim bloßen Normenvollzug; ein Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" besteht nicht (BAG 15. November 2006 - 10 AZR 736/05 - AP § 1 TVG Tarifverträge: Spielbanken Nr. 7; 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - EzA § 75 BetrVG 2001 Nr. 3; 26. April 2005 - 1 AZR 76/04 - NZA 2005, 892).
• BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 736/05

  Eingruppierung - Sous-Chef und Tischchef

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07

  Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz greift nämlich nur bei einem gestaltenden Verhalten des Arbeitgebers, nicht hingegen beim bloßen Normenvollzug; ein Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" besteht nicht (BAG 15. November 2006 - 10 AZR 736/05 - AP § 1 TVG Tarifverträge: Spielbanken Nr. 7; 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - EzA § 75 BetrVG 2001 Nr. 3; 26. April 2005 - 1 AZR 76/04 - NZA 2005, 892).

• LAG Niedersachsen, 08.05.2009 - 12 Sa 1882/08

  Eingruppierung als Oberarzt; Unbegründete Eingruppierungsklage eines …

  Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

  Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

  Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

  Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

  Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

  Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

• LAG Niedersachsen, 08.05.2009 - 12 Sa 27/09

  Eingruppierung als Oberarzt; Unbegründete Eingruppierungsklage eines …

  Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

  Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

• LAG Düsseldorf, 01.10.2008 - 7 Sa 2080/07

  Eingruppierung einer Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde an städtischem …

  In einem mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbaren Rechtsstreit, der beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf unter dem Az 13 Sa 1910/07 anhängig war, hat die Beklagte zu Protokoll erklärt, dass sie ihren Chefärzten ausdrücklich die Aufgabe übertragen hat, darüber zu entscheiden, an wen die medizinische Verantwortung übertragen wird.

  Dieser Vortrag entspricht der Protokollerklärung der Beklagten in dem mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbaren Rechtsstreit, der beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf unter dem Az 13 Sa 1910/07 anhängig war, wonach die Beklagte ihren Chefärzten ausdrücklich die Aufgabe übertragen hat, darüber zu entscheiden, an wen die medizinische Verantwortung übertragen wird.

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2008 - 3 Sa 768/07

  Eingruppierung als Oberarzt - selbstständiger Teilbereich - medizinische …

  Soll der Arzt "Oberarzt" i.S.d. § 16c - Entgeltgruppe III - TV-Ärzte/VKA sein, müssen in dem Teilbereich nachgeordnete andere Fachärzte tätig sein, für deren Tätigkeit der Arbeitgeber dem Arzt die medizinische Verantwortung übertragen hat, - der Oberarzt muss also medizinische Verantwortung für fremdes fachärztliches Tun tragen (so LAG Düsseldorf v. 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - ArbG Lörrach v. 17.12.2007 - 5 Ca 410/07 -).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.07.2008 - 3 Sa 77/08

  Eingruppierung als Oberarzt - Teil- oder Funktionsbereich - medizinische …

  Die danach notwendige Heraushebung ist jedenfalls dann gegeben, wenn - wie hier - ein Arzt als verantwortlicher Leiter eines Funktions- oder Teilbereiches die medizinische Verantwortung nicht nur für sein eigenes Handeln, sondern auch für das diesem Bereich zugeordnete nichtärztliche und (fach-)ärztliche Personal trägt (LAG Düsseldorf vom 24.04.2008, 13 Sa 1910/07; juris).
• LAG Hamm, 09.06.2009 - 12 Sa 263/08

  Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).
• LAG Düsseldorf, 31.01.2012 - 8 TaBV 53/11

  Eingruppierung einer "Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung"

  Das setzte voraus, dass die Arbeitgeberin in Kenntnis des Umstandes, dass Sekretärinnen der Regionalfilialleitung nach Maßgabe des § 6 MTV nur Anspruch auf Vergütung nach Tarifgruppe 6 haben, diese gleichwohl und unter bewusstem Verzicht auf das Vorliegen der tarifvertraglichen Voraussetzungen einer höheren Vergütungsgruppe zugeordnet hat (vgl. hierzu LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07, juris, Rdz. 47).
• LAG Bremen, 11.08.2009 - 1 Sa 175/08

  Eingruppierung eines Krankenhausarztes; unbegründete Feststellungsklage bei …

  Der Oberarzt muss also medizinische Verantwortung für fremdes fachärztliches Tun tragen (vgl. LAG Düsseldorf, Urt. v. 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07;… ArbG Lörrach, Urt. v. 17.12.2007 - 5 Ca 410/07;… LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.08.2008 - 3 Sa 768/07;… LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 19.12.2008 - 9 Sa 302/08;… ArbG Düsseldorf, Urt. v. 12.07.2007 - 14 Ca 669/07;… LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 19.12.2008 - 3 Sa 12/08).
• LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

  Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).
• LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1163/08

  Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).
• LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2008 - 9 Sa 302/08

  Eingruppierung - Facharzt für Allgemeinmedizin - Zum Begriff der Übertragung …
• LAG Köln, 26.06.2009 - 10 Sa 1091/08

  Eingruppierung; Oberarzt
• LAG Niedersachsen, 09.03.2009 - 9 Sa 270/08

  Eingruppierung eines Oberarztes - Übertragung der medizinischen Verantwortung …
• LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1092/08

  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
• LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08

  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
• LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08

  Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
• LAG Köln, 23.01.2009 - 10 Sa 700/08

  Eingruppierung einer Fachärztin für Psychiatrie an kommunalem Krankenhaus; …